BND darf keine Metadaten von geschützten Telefonverkehren verwenden

Der BND speichert Telefonie-Metadaten aus leitungsvermittelten Verkehren in einer Datei VERAS (Verkehrs­daten­analyse­system) mit dem Ausland und nutzt sie für nachrichtendienstliche Analysen. Soweit die Daten – wie u.a. Telefonnummern – für sich genommen individualisierbar sind, anonymisiert sie der BND vor der Speicherung. Die Daten erlangt der BND aus Anlass der strategischen Fernmeldeüberwachung, der Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung und des Austausches mit anderen Nachrichtendiensten.

Als Metadaten werden strukturierte Daten bezeichnet, die Informationen über andere Informationsressourcen enthalten. Metadaten beschreiben also die eigentlichen Daten auf eine Art und Weise. Anwendern von Handys und Computern ist oft nicht bewusst, dass diese Geräte über nicht unmittelbar erkennbare Metadaten verfügen und dass diese unter Umständen einen größeren Nutzen für Hacker oder eben auch Behörden haben als die Daten selber. Zu den Metadaten beim Telefonieren gehören unter anderem dieTelefonnummern des Anrufers und des Angerufenen, Beginn und Dauer des Anrufs sowie der Standort des Handys beim Anruf .

Diese Nutzung und Speicherung der Meta-Daten hat das BVerwG als unzulässig und als Verstoß gegen das Fernmeldegeheimnis erklärt.

Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 14.12.2017
– BVerwG 6 A 6.16 und BVerwG 6 A 7.16 –

Stephanie Iraschko-Luscher

18.12.2017

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