Datenschutz- ABC – Buchstabe J

J wie Job.

Die Politik hat es ja nicht geschafft, ein eigenes Beschäftigtendatenschutzrecht zu erlassen.

Und auch die Öffnungsklausel in der DSGVO hat die Bundesregierung nicht genutzt, um besondere Regelungen zu treffen. Also bleibt es beim bisherigen Ansatz: Die Datenverarbeitung im Personalbereich ist dann erlaubt, wenn sie für das Beschäftigtenverhältnis erforderlich ist (§ 26 BDSG neu). Grundsätzlich kann man mit dem Erforderlichkeitsgrundsatz (mein Lieblings-Grundsatz, wie schon mal erwähnt) sehr viel regeln. Und ich finde das Minimalitätsprinzip auch richtig gut. Aber gerade im Beschäftigten-Datenschutzrecht hängen oft arbeitnehmerrechtliche Konsequenzen dran und sind klare Regelungen zum Verständnis sinnvoll; z.B. zu den Themen

  • Profiling
  • Krankenrückkehrergespräche
  • private Email-und Internetnutzung
  • Verarbeitung von biometrischen und Gendaten
  • Zugriff auf Mitarbeiterdaten

Leider verpasst…

Stephanie Iraschko-Luscher

19.11.2017

MGDS – Ihre Unternehmensberatung für Datenschutz