Datenschutz ABC – Buchstabe T

T wie Türkei.

Anfang April 2016 ist in der Türkei ein Datenschutzgesetz in Kraft getreten ist, es sollte eigentlich der Datenschutzrichtlinie der EU entsprechen. Zwar habe es mit dem kürzlich verabschiedeten Gesetz Fortschritte gegeben. Die EU-Kommission stößt sich aber vor allem daran, dass das türkische Gesetz ihrer Meinung nach keine unabhängige Behörde aufweist, die die Einhaltung des Datenschutzes kontrolliert. Vielmehr kontrolliert ein 9-köpfiges Gremium, politisch besetzt, den Datenschutz. Seit zwei Jahren ist nicht viel passiert, was die Implementierung einer Behörde betrifft. Anfang des Jahres hat der türkische Datenschutzbeauftragte dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Würtemberg wohl auch deswegen einen Besuch abgestattet.Er zeigte nämlich großes Interesse am Aufbau einer unabhängigen deutschen Datenschutzbehörde und deren Schwerpunktthemen.

Stephanie Iraschko-Luscher

19.06.2018

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